Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB für den Onlineshop der Wettinischen Forstverwaltung
1. Allgemeines
Alle Leistungen, die von der Wettinischen Forstverwaltung für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der Wettinischen Forstverwaltung und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
Zum Vertragsschluss mit der Wettinischen Forstverwaltung sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind.
2.1 Die innerhalb des Onlineshops aufgeführten Produkte stellen kein bindendes Angebot dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.2 Durch Absendung der Bestellung über den virtuellen "Warenkorb" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die darin enthaltenen Artikel ab.
2.3 Der Vertragsschluss erfolgt danach durch Übersendung einer Auftragsbestätigung seitens der Wettinischen Forstverwaltung oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
3. Lieferzeiten
3.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert.
3.2 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 5 Werktage und beginnt mit dem Eingang der Kundenzahlung. Die Angabe der Lieferzeit im Onlineshop ist unverbindlich.
3.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per e-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
3.4 Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von der Wettinischen Forstverwaltung nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen die Wettinischen Forstverwaltung erhoben werden.
4. Verpackungs- und Versandkosten
Lieferungen innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten werden von der Wettinische Forstverwaltung nicht separat berechnet.
5. Preise und Zahlung
5.1 Alle angegebenen Preise sind Brutto-Preise inkl. der gesetzlichen MwSt.von 7%.
5.2 Die Endpreise beinhalten die Kosten für Verpackung und Versand.
5.3 Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten des Onlineshops, verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit.
5.4 Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum der Wettinischen Forstverwaltung (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung bzw. Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Waren ohne ausdrückliche Einwilligung der Wettinischen Forstverwaltung nicht zulässig.
7. Gewährleistung
7.1 Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen der Wettinischen Forstverwaltung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
7.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend die Wettinische Forstverwaltung darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, die Wettinischen Forstverwaltung sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.
7.3 Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.
8. Haftung
8.1 Die Wettinische Forstverwaltung haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Wettinischen Forstverwaltung ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet die Wettinische Forstverwaltung in dem selben Umfang.
8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
9. Datenschutz
Die von dem Kunden übermittelten Daten werden von der Wettinischen Forstverwaltung ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Spedition) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für den Kundenlogin, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
10. Copyright
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11. Links auf unseren Seiten
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12. Gerichtsstand
12.1 Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz der Wettinischen Forstverwaltung.
12.2 Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
13. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Wettinischen Forstverwaltung anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Stand Oktober 2009
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